1. Allen Angeboten, Lieferungen und Leistungen der Obstmonster GmbH – im Folgenden nur noch obstmonster genannt – und den dazugehörenden Vertragsabschlüssen liegen ausschließlich diese Geschäftsbedingungen zugrunde.
2. Davon abweichende und/oder ergänzende Bedingungen des Bestellers/Käufers oder eines Vermittlers sind für obstmonster unverbindlich und verpflichten obstmonster auch dann nicht, wenn sie diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Nur soweit obstmonster abweichende Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich bestätigt, gelten diese, jedoch ohne Wirkung für zukünftige Geschäfte.
3. Lieferungen erfolgen zu den vereinbarten Preisen. Bei den Preisen handelt es sich um Endpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer und die Versandkosten innerhalb des Stadtgebietes der Freien und Hansestadt Hamburg enthalten.
Zusätzliche Versandkosten werden in Rechnung gestellt bei einer zweiten Zustellung nach erfolgloser Erstzustellung, und zwar zusätzlich € 3,00/je Warensendung. Der Besteller/Käufer hat innerhalb einer angemessenen Frist die Rechnungsstellung zu prüfen. Reklamationen der Rechnungsstellung nach Ablauf von 3 Monaten werden von obstmonster nicht mehr berücksichtigt.
4. Die Abbildungen auf dieser Website sind nur annähernd und geben nicht immer das normale Produkt wider. Insbesondere stellen die Abbildungen keine zugesicherten Eigenschaften dar.
5. Die Zusicherung von Eigenschaften bzw. die Übernahme von Garantien ist nur insoweit verbindlich, wie obstmonster diese dem Besteller/Käufer besonders schriftlich bestätigt hat. Schadensersatzansprüche des Bestellers/Käufers aus vertraglicher oder sonstiger Haftung sind – ohne Rücksicht auf den Rechtsgrund – ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit seitens obstmonster oder ihrer Erfüllungsgehilfen gehaftet wird oder der Schaden auf dem Fehlen einer schriftlich besonders zugesicherten Eigenschaft beruht, durch deren Zusicherung der Besteller/Käufer vor einem solchen Schaden abgesichert werden sollte. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht, soweit bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten seitens obstmonster oder ihrer Erfüllungsgehilfen zwingend gehaftet wird. Die Ersatzpflicht der obstmonster ist stets auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
6. Das Einhalten der Auslieferung an dem entsprechenden Liefertag ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Produzenten und Lieferanten bedingt. Kann diese Belieferung aus Gründen, die nicht zu vertreten hat, nicht erfolgen, sind wir zum Rücktritt der bestätigten Lieferung berechtigt.
7. Entfällt.
8. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz gegen obstmonster werden nicht ausgeschlossen.
9. Der Empfänger hat die Ware bei Erhalt sorgfältig auf Schäden und Fehlmengen zu untersuchen, diese sofort zu beanstanden, auf dem Empfangsschein etc. vollständig anzugeben und sich schriftlich bestätigen zu lassen. Der Empfänger hat im Beanstandungsfall alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Tatbestandsaufnahme rechtzeitig und formgerecht durchführen zu lassen. obstmonster ist sofort von ihm zu unterrichten. Über vorgenannte Kontrollen hinaus ist vom Besteller/Käufer die Ware beim Empfang auf richtige Menge, Art und Qualität unverzüglich zu prüfen.
10. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.
11. Die Zahlung wird sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig. Die Zahlung erfolgt entweder durch
a) Überweisung nach Rechnungserhalt oder
b) Einzug per Lastschrift.
Bei berechtigten Reklamationen erfolgt die Rückzahlung bereits bezahlter Rechnungsbeträge durch Rücküberweisung.
12. Gerät der Besteller/Käufer in Zahlungsverzug, ist obstmonster berechtigt, Zinsen in Höhe von 2 % über dem zum Zeitpunkt des Eintritts des Zahlungsverzuges gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber in Höhe von 6 %, zu verlangen. Die Geltendmachung weiteren durch Zahlungsverzug eingetretenen Schadens bleibt vorbehalten.
13. obstmonster behält das Eigentum an sämtlichen von ihr gelieferten Waren bis zur restlosen Begleichung ihrer Gesamtforderung aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Besteller/Käufer (Vorbehaltsware). Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Besteller/Käufer bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist, da der Eigentumsvorbehalt alle laufenden offenen Saldoforderungen sichert.
14. Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise auflösend bedingt, dass mit vollständiger Erfüllung der jeweils offenen Gesamtforderung von obstmonster gegenüber dem Besteller/Käufer das Eigentum an der Vorbehaltsware ohne weiteres auf ihn übergeht.
15. "Obstmonster" ist bei ernsthaften Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers/Käufers oder im Falle des Zahlungsverzuges sowie bei Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers/Käufers berechtigt, die Vorbehaltsware jederzeit auch ohne Nachfristsetzung – bei Zahlungsverzug nach Nachfristsetzung – so weit zurückzuverlangen, als es zur Deckung aller Forderungen von obstmonster erforderlich erscheint.
16. Erfüllungsort für die Lieferung ist die Versandadresse des Bestellers.
17. Erfüllungsort für die Zahlung ist Hamburg.
18. Für sämtliche Vertragsbeziehungen gilt deutsches Recht; Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Hamburg.
19. Widerrufsbelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, Email), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGBInfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Rücknahmeverlangen richten Sie bitte an:
Obstmonster GmbH, Axel-Springer-Platz 3, 20457 Hamburg.
Rücksendungen sind an folgende Adresse zu schicken:
Obstmonster GmbH, Axel-Springer-Platz 3, 20457 Hamburg.
Für die Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Mindesthaltbarkeits- oder Verbrauchsdatum überschritten würde, können wir Ihnen leider kein Rückgaberecht gewähren.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang.
20. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Besteller/Käufer abgeschlossenen Liefervertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
Anstelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine ihrem wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahe kommende wirksame Regelung.